AGB
Übersicht
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Preise, Zahlung
4. Mindestbestellwert
5. Lieferung
6. Rücktritt
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gefahrenübergang
9. Rückgaberecht
10. Gewährleistung
11. Medienproduktion
12. Salvatorische Klausel
13. Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge der Firma LUBE.TV - vertreten durch Inhaber Gerd - Georg Lutzenberger, im Folgenden nur LUBE.TV genannt, gleich welchen Gegenstands, soweit der Vertragspartner diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis erhalten hat.
2. Vertragspartner
Zur Wirksamkeit des Vertrages bedarf es unserer schriftlichen Bestätigung. Ohne solche gilt der Vertrag mit Auslieferung des Gutes oder aber Durchführung der vereinbarten Leistung als angenommen.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
LUBE.TV
Gutermannstr. 41
86154 Augsburg
USt.-IdNr.: DE191592868
Geschäftsführer: Gerd - G. Lutzenberger
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 0821-21939440 sowie per E-Mail unter info@lube.tv.
3. Preise, Zahlung
Die angegebenen Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Versand- und Inkassokosten. Es gelten grundsätzlich unsere zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses maßgeblichen Preislisten. Frachtkosten und günstigste Versandart werden bei Versand ausserhalb Deutschlands auf der Auftragsbestätigung vermerkt. Soweit nicht anderes vereinbart, liefern wir gegen Rechnung mit 7 Tagen, Vorauskasse gemäß Auftragsbestätigung, oder per Bankeinzug mit 1% Skonto. Ansonsten wird die Zahlung drei Tage nach Rechnungsdatum zum Ausgleich fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen. Bei Neukunden behalten wir uns vor, die ersten drei Geschäftsvorfälle entweder in Bar, Nachnahme oder per Vorauskasse abzurechnen. Zudem halten wir uns die Möglichkeit der Teilzahlung offen. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Unberechtigte Skontoabzüge werden nebst einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 € nachgefordert.
4. Mindestbestellwert
Wir liefern ohne Mindestbestellwerte.
Bei gewünschter Eilbearbeitung berechnen wir 8,00 € extra.
5. Lieferung
Lieferterminzusagen gelten ab Werk. Soweit vereinbarte Lieferfristen infolge höherer Gewalt nicht eingehalten werden können, wird die Lieferfrist bis zur Behebung dieses Lieferhindernisses gehemmt. Höhere Gewalt liegt vor, falls das Lieferhindernis von keiner Seite aus zu vertreten ist, beispielsweise Naturkatastrophen. Bei Terminaufträgen verpflichtet sich der Kunde zumindest die Transportkosten der Hin- und Rückfahrt zu übernehmen, wenn wir die Ware rechtzeitig versenden und die Ware infolge Transportverzögerungen wieder zurückgeht. Nicht vorrätige Artikel werden so schnell wie möglich nachgeliefert. Nachlieferungen erfolgen stets unfrei, jedoch ohne Berechnung der Verpackung.
6. Rücktritt
Der Käufer ist nach Ablauf der Nachlieferungsfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Soweit er bereits Teillieferungen erhalten hat, ist er berechtigt, diese Teillieferung bei Wegfall des Kaufpreisanspruches zurückzugeben, soweit die Teillieferung für ihn kein Interesse hat. Der Rücktritt hat jeweils schriftlich zu erfolgen. LUBE.TV ist zum sofortigen Rücktritt berechtigt, wenn vom Kunden unwahre oder falsche Angaben über dessen Kreditwürdigkeit gemacht wurden.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist verpflichtet, für den Fall der Weiterveräusserung bei bestehendem Eigentumsvorbehalt den Erwerber hierüber zu informieren. Bei etwaigen Vollstreckungsmaßnahmen in die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen hat der Käufer LUBE.TV unverzüglich und unter Übersendung des Pfändungsprotokolls zu unterrichten.
8. Gefahrenübergang
Mit Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Verlustes auf den Käufer über. Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Versandkosten vom Käufer oder Verkäufer getragen werden. Besondere Transportversicherungen schließen wir nur auf Wunsch und Kosten des Empfängers der Waren ab. Handelt es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf im Sinne von § 474 BGB, ist der Käufer also kein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Verlustes mit Übergabe an den Spediteur auf den Käufer über.
9. Rückgaberecht
Sofern ein Kunde, der Verbraucher ist, einen Artikel das erste Mal von uns bezogen hat und mit seiner Beschaffenheit nicht zufrieden ist, kann er die Ware gegen Kaufpreisrückerstattung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an uns zurücksenden. Bedingung ist, dass die zurückgesandte Ware noch neuwertig ist. Nicht zurückgegeben werden können Sonderanfertigungen, Software und Videos. Kein Rückgaberecht besteht im Falle eines Verkaufs an Unternehmer. Sofern das Rückgaberecht gemäß den aufgeführten Bedingungen nicht gewährt werden kann, macht sich ein Käufer gegenüber LUBE.TV schadensersatzpflichtig, wenn er trotz Aufforderung die Ware nicht annimmt. LUBE.TV hat hierbei die Wahl zwischen Rücktritt und Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug wird 30% des Bestellpreises ohne Abzüge vereinbart, ausser der Schaden ist wesentlich niedriger als die Pauschale, oder der Käufer kann darlegen, dass ein Schaden oder dass eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale sei.
10. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Übergabe. LUBE.TV steht für mangelfreie Ware ein. Soweit die Ware / Leistung ohne Verschulden des Käufers oder Kunden Mängel aufweisen sollte, hat dieser zunächst zur Geltendmachung sonstiger Gewährleistungsansprüche in jedem Falle zunächst Nachlieferung mangelfreier Ware oder aber Nachbesserung gemäß vorstehender Ziffer innerhalb angemessener Frist zu verlangen. Die Ware ist an LUBE.TV zur Prüfung von Gewährleistungsansprüchen zu übergeben. Für den Fall, dass Gewährleistungsansprüche nicht bestehen, hat der Kunde die Kosten des Transportes zu tragen. Sollten Ersatzlieferung oder Nachbesserung innerhalb angemessener Frist nicht möglich sein, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz wegen Nichterfüllung im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht grundsätzlich nach dem Gesetz. Soweit es sich um sonstige Schäden handelt, bestehen Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung nur, soweit der Firma LUBE.TV Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann. Im Falle des Vorliegens offensichtlicher Mängel, beträgt die Ausschlussfrist zwei Wochen ab Lieferung der Ware. Wird der Mangel erst nach Ablauf dieser 14 Tage geltend gemacht, verliert der Käufer jeglichen Gewährleistungsanspruch. Offensichtliche Mängel sind hierbei Mängel, die so offen zu tage liegen, dass sie auch einem nichtfachkundigen Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffallen.
Im übrigen sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, soweit die Mangelhaftigkeit aus unsachgemäßer Behandlung durch den Käufer zurückzuführen ist.
11. Medienproduktion
Produktionen wie Werbeclips, Industriefilme, Fernsehberichte etc. werden durch gesonderte Produktionsverträge geregelt. Diese gelten ergänzend zu diesen AGB.
12. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
13. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für beide Parteien ist Augsburg, soweit der Käufer/ Kunde Kaufmann ist.
Augsburg, 1.07.2007
